Was macht die juristische Beratung der DSEE?

Im Interview erläutert Franz-Martin Schäfer, Leiter der juristischen Beratung der DSEE, mit welchen Fragen sich Engagierte an unser Beratungsteam wenden, wie die Beratung erfolgt und was am Ende einer gelungenen Beratung steht. 

Franz, was ist die juristische Beratung der DSEE?

Im Ehrenamt stellen sich oft juristische Fragen, auf die Engagierte eine verlässliche Antwort brauchen: Welche Voraussetzungen gibt es für eine Vereinsgründung? Wie stelle ich eine Spendenquittung richtig aus? Wie kann die Gemeinnützigkeit erreicht werden? Insbesondere für kleine Vereine ohne juristisches Fachpersonal oder Kontakte im Hintergrund ist es nicht leicht, die im Alltag auftretenden Fragen juristisch zu klären.

Vereine brauchen verlässliche Antworten

Wir sind ein Team von mehreren Juristen und beantworten die Anfragen von gemeinnützigen Organisationen oder Initiativen, z. B. zum Vereinsrecht, zum Gemeinnützigkeitsrecht, zum Spendenrecht oder auch zum Thema Vergütung im Ehrenamt.

Wie geht Ihr bei der Beratung vor?

Uns ist wichtig, dass wir die Engagierten dort abholen, wo sie mit ihren Fragen stehen und die Fragen so verständlich beantwortet werden, dass sie auch innerhalb des Vereins juristisch korrekt weitergegeben werden können. Dabei nutzen wir ganz verschiedene Kommunikationswege, gern in Form einer Videokonferenz mit dem Vorstand eines Vereins, andere Beratungen finden telefonisch statt oder auch per E-Mail.

Bei der Bearbeitung der eingehenden Anfragen können wir neben unserem eigenen juristischen Sachverstand auch auf unser Netzwerk aus externen Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten und Steuerberaterinnen und Steuerberatern verlassen, die uns unterstützen und die Anfragen in unserem Auftrag übernehmen. Diese Leistungen sind für die Engagierten ebenfalls kostenfrei. Zudem können wir auch bei umfangreichen und sehr komplexen Anfragen auf unsere Kooperationspartner UPJ e.V. und auf die NPO Law Clinic zugehen.

Jede Beratung hat ihre Grenzen. Wo liegen eure?

Fachlich ist es nicht möglich und auch nicht sinnvoll, alle Fragen, die uns erreichen, in der gesamten Bandbreite, zu beantworten. Daher konzentrieren wir uns auf unsere eigenen fachlichen Kernkompetenzen.

Der Fokus liegt dabei auf dem Vereinsrecht, dem Gemeinnützigkeitsrecht, dem Spendenrecht und dem Thema Vergütung im Ehrenamt.
Zu Themen aus dem Strafrecht oder Verwaltungsrecht, wie z. B. dem Baurecht, beraten wir beispielsweise nicht. Wir erstellen keine Gutachten und übernehmen auch keine gerichtliche Vertretung für gemeinnützige Organisationen. Unsere Beratungsleistung erstreckt sich auf eine anwaltliche Erstberatung.

Leider können wir – auch aus zeitlichen Gründen – nicht alle Anfragen, die uns in der juristischen Beratung erreichen, annehmen.

Befähigen und Sensibilisieren

Was steht am Ende einer gelungenen Beratung?

Wir wollen befähigen und sensibilisieren. Die meisten Leute kommen mit einer konkreten Fragestellung und wollen wissen: „Ist das so richtig, wie wir das machen?“ Wir prüfen die Anfrage und erklären, warum das richtig oder falsch ist und vor allem, wie es juristisch korrekt ist.

Uns ist eine verständliche Sprache wichtig und unser Anspruch ist es, mit einer qualitativ hochwertigen juristischen Beratung das Ehrenamt zu stärken, in dem juristisch richtige und fundierte Entscheidungen durch unsere Beratung getroffen werden können.

Welches zweite Ziel verfolgt ihr bei den Beratungen?

Wir versuchen, in der juristischen Beratung „Leuchttürme des Wissens“ zu schaffen, an denen sich die Engagierten orientieren können. Idealerweise kann in der Beratung dann nicht nur die eigentliche Frage geklärt werden, sondern auch eine Sensibilisierung stattfinden, welche weiteren Fragen im Verein juristisch heikel sein könnten und geklärt werden müssen.

Wir möchten gern als juristische Beratung der DSEE unser Wissen den Engagierten so zur Verfügung stellen, dass der größtmögliche Nutzen in Form von Rechtssicherheit entsteht und die Verantwortlichen in den Vereinen im Rahmen der rechtlichen Möglichkeiten handeln.